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Saskia Esken, die Vorsitzende der SPD, hat sich in den letzten Wochen als Meisterin des politischen Rückwärtsradfahrens erwiesen. Zuerst äußerte sie sich nach dem Anschlag von Solingen, bei dem drei Menschen durch einen mutmaßlichen IS-Anhänger getötet wurden, mit bemerkenswerter Gleichgültigkeit. Sie sah in dem Fall keinen großen Lerneffekt für die Innere Sicherheit. Diese Aussage erntete nicht nur Kritik aus allen Lagern, sondern führte sogar zu einem kleinen Skandal. So klein, dass die SPD-Chefin sich genötigt sah, ihre Aussage zu korrigieren. Es scheint, als hätte sie die Bedeutung des Wortes ‘lernen’ falsch verstanden. Vielleicht sollte man ihr einen Crash-Kurs in Sicherheitspolitik anbieten, vielleicht mit Fokus auf die Grundlagen der Innenpolitik. Es könnte ihr helfen, ihren eigenen ideologischen Nebel zu durchdringen, und vielleicht würde sie dann auch erkennen, dass ein Terroranschlag, bei dem Menschen sterben, doch tatsächlich etwas über die innere Sicherheit aussagt.
Die nächsten Fettnäpfchen waren nicht weit: Die SPD unter Esken erlebte ein Debakel bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Esken reagierte, wie es die SPD eben so macht, mit Selbstmitleid und der Klage, man hätte es nicht geschafft, die Wähler mit den eigenen Themen zu überzeugen. Dabei hätte man doch nur ein wenig genauer hinhören müssen: Die Wähler wollen offenbar keine Politik, die sich mit Phrasen befasst, statt mit Problemen. Sie wünschen sich kein weiteres ‘Weiter-so’, kein Vertrösten auf ‘schöne Zukunft’, sondern klare Aussagen und konkrete Lösungen. Aber die SPD will offenbar lieber in der Vergangenheit schwelgen, als die Gegenwart zu gestalten.
Zumindest die Zukunft der SPD will Esken mit Scholz an der Spitze gewährleisten. Olaf Scholz ist für Esken ein ‘starker Bundeskanzler’, der die SPD in die nächste Bundestagswahl führen wird. Es ist schwer zu sagen, was schlimmer ist: Die blinde Verehrung Scholzs durch Esken oder die Tatsache, dass sie ihn tatsächlich für den Richtigen hält. Scholz, der Mann, der die SPD in die tiefste Wahlniederlage seit dem Krieg geführt hat, soll sie nun aus dem Sumpf ziehen? Vielleicht sollte man Esken einen Crash-Kurs in politischer Realität anbieten. Vielleicht würde sie dann erkennen, dass ‘stark’ nicht gleichbedeutend mit ‘kompetent’ ist, und dass eine Parteiführung vielleicht nicht nur aus einer unerschütterlichen Loyalität besteht.
Vielleicht ist es aber auch nur die Hoffnung, dass Scholz es schafft, die SPD aus dem Schatten des eigenen Versagens zu führen. Schließlich hat er mit seiner ‘Kompetenz’ ja bereits bewiesen, dass er die Zukunft in sich trägt. Oder vielleicht ist es ja nur ein schöner Traum, der von der Realität bald aufgeweckt werden wird.
Vielleicht ist es aber auch nur die Hoffnung, dass Scholz es schafft, die SPD aus dem Schatten des eigenen Versagens zu führen. Schließlich hat er mit seiner ‘Kompetenz’ ja bereits bewiesen, dass er die Zukunft in sich trägt. Oder vielleicht ist es ja nur ein schöner Traum, der von der Realität bald aufgeweckt werden wird.
Esken ist wie ein Kind, das immer noch an den Osterhasen glaubt. Sie sieht nur das, was sie sehen will. Die Realität ist ihr egal. Vielleicht sollte man ihr einen Crash-Kurs in politischer Realität anbieten. Vielleicht würde sie dann erkennen, dass die SPD nicht mehr die Partei der Zukunft ist, sondern ein Relikt der Vergangenheit. Und dass Scholz nicht der Retter ist, sondern nur ein weiterer Schritt in die Falle.
Ein Schritt, der die SPD vielleicht endlich in die Bedeutungslosigkeit führen wird. Denn wer möchte schon von einer Partei regiert werden, die von ihren eigenen Vorsitzenden als ‘unschuldig’ und ‘unfähig zum Lernen’ bezeichnet wird?
Esken und Scholz sind ein Duo, das die SPD in den Abgrund führt. Vielleicht sollte man sie einfach auf dem Weg begleiten. Denn was wird schon schlimmer sein als die Realität?
