Alle Bilder auf dieser Website sind durch KI erstellt und dienen nur der Illustration
Deutschland(satire): Es ist mal wieder soweit, meine Damen und Herren: Der politische Betrieb in Deutschland plant den großen Coup – das AfD-Verbotsverfahren! Ja, die Rettung unserer Demokratie steht auf dem Plan. Schließlich wissen wir alle, dass die Lösung für ungeliebte Meinungen und unliebsame Parteien in der Verbannung liegt. Aber bevor wir die Siegesfanfaren erklingen lassen und in einen kollektiven Freudentaumel ausbrechen, lassen Sie uns die Sache mal von vorne bis hinten durchdenken. Denn, wie wir alle wissen, ist die deutsche Politik für ihre Präzision und Weitsicht berüchtigt. Ironie aus.
Zunächst einmal: Warum ein AfD-Verbotsverfahren? Hat man etwa übersehen, dass wir in einem Land leben, in dem Meinungsfreiheit zu den Grundrechten gehört? Sicherlich nicht. Das muss ein Missverständnis sein. Vielleicht wollte man auch nur ein kleines Experiment starten, um zu testen, wie es sich anfühlt, in autoritären Gewässern zu fischen. Es könnte ja so schön einfach sein: Verbieten wir einfach alles, was uns nicht gefällt. Die AfD, Satire, vielleicht noch den einen oder anderen kritischen Journalisten, und schon haben wir die ewig währende Harmonie.
Doch jetzt mal ernsthaft: Ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu initiieren, könnte sich als der größte politische Eigentor in der deutschen Geschichte herausstellen – zumindest, wenn man einmal kurz innehält und nachdenkt. Was wäre, wenn das Gericht tatsächlich zu dem Schluss kommt, dass ein Verbot der AfD nicht gerechtfertigt ist? Stellen Sie sich das mal vor! Man könnte glatt denken, man lebt in einem Rechtsstaat, in dem Gerichte unabhängige Entscheidungen treffen, die auf Fakten und Gesetzen basieren. Unglaublich, oder? Aber was, wenn das passiert? Was, wenn die Richter sagen: “Sorry, Leute, aber so funktioniert das hier nicht”? Was dann?
Der Stempel der Legitimität
Sollte das Verbot scheitern – und seien wir ehrlich, die Wahrscheinlichkeit ist nicht gerade gering – dann hätte die AfD plötzlich etwas, wovon sie nicht einmal zu träumen gewagt hätte: Legitimität. Und zwar die Art von Legitimität, die nur ein verlorenes Verbotsverfahren mit sich bringt. Es wäre die perfekte PR-Kampagne für die AfD, gesponsert und produziert von der deutschen Regierung. Herzlichen Glückwunsch! Das wäre, als würde man einen brennenden Baumstumpf mit Benzin löschen wollen und sich dann wundern, warum der Wald plötzlich in Flammen steht.
Die AfD würde sich als die ultimative Märtyrerpartei darstellen. “Seht her!”, würden sie rufen. “Wir haben gegen die Unterdrücker gesiegt! Wir sind die wahren Verteidiger der Meinungsfreiheit!” – und wer könnte es ihnen verdenken? Nach so einem grandiosen Schuss ins eigene Knie von Seiten der Regierung hätten sie allen Grund dazu. Die AfD würde gestärkt aus dieser Farce hervorgehen, ihre Anhänger würden jubeln, und selbst diejenigen, die bisher vielleicht nicht so recht wussten, wo sie politisch stehen, könnten anfangen zu überlegen: “Wenn die Regierung die AfD wirklich so sehr fürchtet, dass sie ein Verbotsverfahren startet, was wissen die, das wir nicht wissen?”
Vom Volk, für das Volk – Aber nur in der Theorie
Kommen wir zur nächsten großen Pointe: Politiker, die Politik für das Volk machen. Ha! Was für ein herrlich nostalgischer Gedanke. Vielleicht können sich einige von Ihnen noch daran erinnern, wie es war, als Politiker tatsächlich noch versucht haben, im Interesse der Bevölkerung zu handeln. Doch diese Zeiten sind längst vorbei. Heute sind wir Zeugen einer völlig neuen Ära – der Selbstbedienungspolitik. Die Devise lautet: “Was kann ich heute für mich selbst tun, damit es mir und meinen Freunden im Bundestag noch besser geht?”
Während sich das Volk fragt, wie es über die Runden kommen soll, wenn die Heizkosten wieder mal ins Unermessliche steigen, beschließen unsere Politiker fröhlich Investitionen in Projekte von erlesener Wichtigkeit – für Peru. Ja, du hast richtig gelesen. Wenn hierzulande Schulen zerfallen, das Rentensystem aus allen Nähten platzt und die Bürokratie jeden Innovationsversuch stranguliert, was liegt da näher, als Millionen für gesponserte Gehwege in Peru bereitzustellen? Endlich wird den Peruanern geholfen, durch die Straßen ihrer Städte zu flanieren, während hierzulande der öffentliche Nahverkehr zusammenbricht. Aber keine Sorge, unsere Politiker sind da sehr weitsichtig. Denn wer braucht schon einen funktionierenden Nahverkehr, wenn man in Peru über perfekt asphaltierte Gehwege spazieren kann?
Politik mit Hobby-Charakter
Und jetzt mal ganz ehrlich: Wer von uns hat eigentlich unsere gewählten Vertreter in den Bundestag geschickt, um sich um die Infrastruktur eines südamerikanischen Landes zu kümmern? Hat irgendjemand auf seinem Wahlzettel angekreuzt: “Ja, bitte verschleudert unsere Steuergelder an Peru?” Ganz sicher nicht. Es sei denn, die Wahlprogramme wurden so kryptisch formuliert, dass wir das Kleingedruckte überlesen haben.
Wissen Sie, was das Beste an dieser ganzen Farce ist? Dass es vermutlich nicht einmal einen einzigen Abgeordneten gibt, der sich dafür rechtfertigen muss. Warum auch? In der hohen Kunst der Politik sind die Bürger nur lästiges Beiwerk, das alle paar Jahre mal an die Urnen gelassen wird, um den Anschein der Demokratie zu wahren. Danach darf man sich wieder zurücklehnen und die eigene Agenda verfolgen. Dass diese Agenda in den meisten Fällen nicht wirklich etwas mit den tatsächlichen Problemen im Land zu tun hat, scheint dabei nur ein lästiges Detail zu sein.
Wer zahlt die Rechnung?
Aber machen wir uns nichts vor. Wir wissen alle, wer am Ende die Rechnung für diesen Zirkus zahlt: Du, ich, und jeder andere Steuerzahler in diesem Land. Während die Politiker in ihren Elfenbeintürmen hocken und sich gegenseitig auf die Schultern klopfen, dürfen wir die Kosten für ihre absurden Projekte tragen. Ja, selbst der gesponserte Gehweg in Peru wird letztlich von uns allen finanziert. Denn wenn wir eines gelernt haben, dann, dass der Staat sehr gut darin ist, Geld auszugeben – das aber selten dort ankommt, wo es wirklich gebraucht wird.
Und genau das ist der Punkt: Die Politik hat jegliche Verbindung zum Bürger verloren. Anstatt sich um die drängenden Probleme im eigenen Land zu kümmern – von bezahlbarem Wohnraum über den Klimaschutz bis hin zur Bildung – beschäftigen sich unsere Politiker lieber mit Projekten, die so weit entfernt sind, dass man sie mit bloßem Auge kaum erkennen kann. Es ist, als wäre die Bundesrepublik eine riesige NGO für das Wohl anderer Länder, während das eigene Land vor die Hunde geht.
Der Blick aufs Wesentliche
Doch zurück zur AfD und dem geplanten Verbotsverfahren. Es ist erstaunlich, wie wenig Vertrauen unsere politische Elite offenbar in die Fähigkeit der Wähler hat, selbstständig zu entscheiden, wen sie unterstützen wollen. Man will uns vor der AfD schützen, so heißt es. Doch anstatt die Gründe zu analysieren, warum diese Partei überhaupt Zulauf hat, versucht man es mit der Brechstange. Verbieten, auslöschen, das Problem im Keim ersticken – das ist der Plan.
Doch das funktioniert nicht. Schon in der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Parteien, die verboten werden sollten, dadurch nur noch stärker wurden. Ein Verbot der AfD würde genau das Gegenteil bewirken. Anstatt sie verschwinden zu lassen, würde sie plötzlich zur Märtyrerpartei werden. Ihre Anhänger würden lauter, und die Partei würde sich als die einzige wahre Opposition gegen das “System” darstellen können. Und das Schlimmste daran: Sie hätten nicht ganz unrecht.
Fazit: Der Elefant im Raum
Anstatt die AfD zu verbieten, sollten sich unsere Politiker vielleicht mal fragen, warum sie überhaupt so viel Zulauf hat. Vielleicht liegt es ja nicht nur daran, dass es immer wieder Menschen gibt, die auf simple Lösungen hereinfallen. Vielleicht liegt es auch daran, dass die etablierte Politik einfach nicht mehr das tut, was sie tun sollte: Politik für das Volk zu machen. Nicht für Peru, nicht für die Wirtschaftslobby, nicht für die eigenen Taschen – sondern für die Menschen, die hier leben.
Denn eines ist klar: Solange die Politik die echten Sorgen und Nöte der Bevölkerung ignoriert, solange sie Projekte unterstützt, die mit unserem Alltag nichts zu tun haben, wird die AfD weiter Zulauf haben. Und das kann man nicht einfach verbieten. Die Antwort auf die AfD kann nicht das Verbot sein – die Antwort muss bessere Politik sein.
Vielleicht sollten unsere Politiker das nächste Mal einfach den Fokus auf die Dinge legen, die wirklich wichtig sind. Wer weiß, vielleicht gibt es in Deutschland doch noch ein paar Straßen, die eher renoviert werden sollten als die Gehwege in Peru. Und wenn sie das tatsächlich mal hinbekommen, dann brauchen wir auch keine Verbotsverfahren mehr, weil die AfD ganz von alleine in der Bedeutungslosigkeit versinken würde.
Aber bis dahin bleibt uns wohl nur der satirische Blick auf das traurige Schauspiel, das sich hier vor unseren Augen abspielt. Denn, wie heißt es so schön: Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen.
😉 Mit einem Augenzwinkern, dein Satiriker des Vertrauens.
